Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Reinigungsdienstleistungen

Stand: 17.05.2023

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden als "AGB" bezeichnet) gelten für alle Verträge über Reinigungsdienstleistungen zwischen der HomeClean Heroes - Inh. Johannes Möhring (im Folgenden als "Auftragnehmer" bezeichnet) und ihren Kunden (im Folgenden als "Auftraggeber" bezeichnet).

Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Leistungsumfang

Der Auftragnehmer erbringt Reinigungsdienstleistungen gemäß den im Vertrag oder der Auftragsbestätigung festgelegten Vereinbarungen. Der genaue Umfang der Reinigungsarbeiten wird vor Beginn der Leistungserbringung zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber schriftlich festgelegt.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Erbringung der Reinigungsdienstleistungen Dritte (z.B. Subunternehmer) einzusetzen, sofern dies im Interesse einer ordnungsgemäßen Auftragsdurchführung erforderlich ist.

Pflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer alle erforderlichen Informationen zur Verfügung zu stellen, um eine ordnungsgemäße Durchführung der Reinigungsarbeiten zu ermöglichen. Dazu gehören insbesondere Zugang zu den zu reinigenden Räumlichkeiten, genaue Angaben über Art und Umfang der Reinigungsarbeiten sowie spezielle Anforderungen oder Einschränkungen.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Auftragnehmer schriftlich über eventuell vorhandene Gefahrenquellen oder besondere Vorsichtsmaßnahmen zu informieren.

Der Auftraggeber stellt sicher, dass während der Reinigungsdienstleistungen keine gefährlichen Stoffe oder Gegenstände vorhanden sind, die die Gesundheit oder Sicherheit des Auftragnehmers, dessen Mitarbeiter oder beauftragten Dritten gefährden könnten.

Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise für die Reinigungsdienstleistungen werden zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber vereinbart und in der Auftragsbestätigung, im Angebot oder im Vertrag festgehalten. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.

Rechnungen sind innerhalb eines vereinbarten Zeitraums, in der Regel sofort nach Erhalt der Rechnung, fällig. Bei verspäteter Zahlung können Verzugszinsen berechnet werden.

Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, bei Nichtzahlung den Zugang zu den gereinigten Räumlichkeiten zu verweigern, bis die offenen Zahlungen beglichen sind.

Haftung

Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens des Auftragnehmers oder seiner Mitarbeiter verursacht werden. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur für Schäden, die auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Die Haftung ist in solchen Fällen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer eventuelle Schäden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 3 Tagen nach Kenntnis schriftlich anzuzeigen. Andernfalls entfällt die Haftung des Auftragnehmers.

Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung von Reinigungsmitteln oder -geräten seitens des Auftraggebers oder Dritter verursacht wurden.

Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die aufgrund von Umständen außerhalb seines Einflussbereichs entstehen, einschließlich z.B. auf höhere Gewalt, Naturkatastrophen, Streiks, politische Unruhen oder Stromausfälle.

Kündigung

Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer angemessenen Frist gekündigt werden. Die genauen Kündigungsbedingungen werden im Vertrag festgelegt. Bei außerordentlicher Kündigung aus wichtigem Grund ist eine sofortige Beendigung des Vertragsverhältnisses möglich.
Im Falle einer Kündigung durch den Auftraggeber ist dieser verpflichtet, dem Auftragnehmer alle bis zum Kündigungszeitpunkt erbrachten Leistungen zu vergüten.

Geheimhaltung

Der Auftragnehmer und seine Mitarbeiter verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen, die sie im Rahmen der Reinigungsarbeiten erhalten, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dies ist zur ordnungsgemäßen Durchführung der Reinigungsdienstleistungen erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben.

Diese Geheimhaltungsverpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen.

Datenschutz

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten und personenbezogene Daten des Auftraggebers nur im Rahmen der Durchführung der Reinigungsdienstleistungen zu verwenden.

Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsdurchführung gespeichert und verarbeitet werden.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.

Die Parteien sind verpflichtet, im Falle einer unwirksamen Bestimmung unverzüglich Verhandlungen aufzunehmen, um eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist das zuständige Gericht am Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform.

Diese AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen verbindlich.